Am 27.11. wurde die neue politische Führung der Europäischen Kommission unter Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament mit 65% der Stimmen gewählt und nahm am 1.12. ihre Arbeit auf. Digitalisierung und Klima werden voraussichtlich ganz oben auf der politischen Agenda stehen.

Die Kommissionspräsidentin von der Leyen verkündete kurz vor der Abstimmung im Europäischen Parlament die Umbenennung des Ressorts von Mariya Gabriel, die hier mit Applaus begrüßt wurde:

Kultur und Bildung sind das, was unsere Geschichte mit unserer Zukunft verbindet. Das macht uns einzigartig. Unsere Seele, unsere Kultur, unsere Vielfalt, unser Erbe. Und das weiß ich bei Mariya Gabriel in besten Händen. Deswegen freue ich mich, Ihnen sagen zu können, dass ihr Ressort umbenannt und sie Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend sein wird.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission

Im Vorfeld wurde von verschiedenen Seiten kritisiert, dass sich die Zuständigkeiten der Kommissarin nicht im ursprünglich vorgeschlagenen Titel „Innovation und Jugend“ wiederfänden.

Der Wahl der neuen EU Kommission war eine Anhörung der Kommissare durch die zuständigen Ausschüsse im Europäischen Parlament vorausgegangen. Die Kommissarin Gabriel hat in dieser Anhörung u.a. die folgenden Zusagen gemacht:

  • Unterstützung für die Verdreifachung des Erasmus+ Budgets im zukünftigen EU-Haushalt;
  • Umsetzung eines inklusiveren und „grüneren“ Erasmus-Programms;
  • Unterstützung für Exzellenz und Netzwerke Europäischer Hochschulen, sowohl die Umsetzung des Europäischen Bildungsraums (u.a. mit Einführung des Europäischen Studierendenausweises ab 2021);
  • Aktualisierung des europäischen Aktionsplans für Digitale Bildung.