Mit dem Jahr 2020 ging auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu Ende. Zum Jahreswechsel hat Portugal den Vorsitz des Rates der EU übernommen - ein guter Zeitpunkt, um Bilanz zum deutschen Vorsitz zu ziehen und einen Ausblick auf die zukünftigen Prioritäten der Portugiesen zu werfen.

Die Pandemie hatte die Pläne der deutschen Präsidentschaft durcheinandergewirbelt. Viele ursprünglichen Vorhaben in Bildung und Forschung konnten jedoch trotz der erschwerten Umstände erreicht werden. Allen voran die politische Einigung zu den EU-Programmen Erasmus+ und Horizont Europa, die für einen rechtzeitigen Start der Programme erzielt werden konnten. Es wird nun Aufgabe des portugiesischen Vorsitzes sein, die vorläufigen Vereinbarungen zum zukünftigen Erasmus+ Programm zu formalisieren und die Umsetzung vorzubereiten.

Rückblick auf die Ergebnisse der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für den Hochschulbereich

  • Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit (Link)
  • Ratsschlussfolgerungen zum Europäischen Forschungsraum (Link)
  • Erklärung „Citizen Science in support the SDG” (Link)
  • Weiterentwicklung des Europäischen Bildungsraums (Link)
  • Ratsschlussfolgerungen zur digitalen Bildung (Link)
  • Ratsempfehlungen und Osnabrücker Erklärung zur beruflichen Bildung (Link)

Einige Vorhaben, wie z.B. die Ratsschlussfolgerungen zu Europäischen Hochschulen werden im Rahmen der Trio-Präsidentschaft - zunächst von Portugal (1. Halbjahr 2021) und anschließend von Slowenien (2. Halbjahr 2021) übernommen.

Portugal wird auch die Entwicklung eines strategischen Rahmens (ET 2030) für die Umsetzung des Europäischen Bildungsraums vorantreiben und sich unter anderem auf die Europäische Hochschulinitiative und die EU-Transformationsagenda für die Hochschulbildung konzentrieren.

Weitere Prioritäten für die Hochschulbildung

Laut dem portugiesischen Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung, Manuel Heitor, wird Portugal vier Hauptziele im Bereich der Hochschulbildung verfolgen:

  1. Erweiterung des Zugangs zur Hochschulbildung
  2. Weitere Diversifizierung und Spezialisierung des Sektors
  3. Stärkere Rolle der Hochschulbildung in Forschung und Innovation für eine bessere Beschäftigung
  4. Öffnung von Institutionen und Hochschulnetzwerken nach Europa, um die Mobilität von Studierenden und Lehrenden zu unterstützen.

Prioritäten für den Forschungsbereich

Zu den Prioritäten der Portugiesen im Forschungsbereich gehören:

  • die Stärkung mitgliedstaatlicher Forschungs- und Innovationsinvestitionen (insbesondere durch Synergien zwischen EU-Programmen und den nationalen Reform- und Konjunkturplänen zur Verausgabung der EU-Recovery-Mittel)
  • der Abschluss der (legislativen) Vorbereitungen zu den Missionen und Partnerschaften (im Rahmen von Horizont Europa)
  • die Unterstützung von Pilotmaßnahmen im Rahmen des Europäischen Forschungsraums u.a. zu Künstlicher Intelligenz
  • die Stärkung von EU-Afrika-Kooperationen in den Bereichen Weltraumforschung und Hochschulbildung
  • die Verbesserung wissenschaftlicher Karriereperspektiven (z.B. durch deren Einbeziehung in den Europäischen Bezugsrahmen für Qualitätssicherung)