Rede zur Lage der Union 2025
Von der Leyen betonte die Bedeutung von Forschung als „eines der wertvollsten globalen Güter“ und verwies auf das angekündigte „Choose Europe“-Paket von über 500 Millionen Euro, um Spitzenkräfte nach Europa zu holen und zu halten. Zudem seien massive Investitionen in Digitalisierung und Clean Tech nötig, um Europas Unabhängigkeit zu stärken. Die Kommission ergänzt diese Maßnahmen durch den geplanten Fonds für Wettbewerbsfähigkeit sowie eine Verdopplung der Mittel für das Forschungs- und Innovationsprogramm „Horizont Europa“.
Mit dem Abbau bürokratischer Hürden und einer neuen Roadmap für den Binnenmarkt 2028 will die Kommission die Vollendung des Binnenmarkts vorantreiben. Diese soll erstmals eine fünfte Grundfreiheit – für Wissen und Innovation – umfassen. Damit greift von der Leyen eine zentrale Empfehlung des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta aus seinem Bericht zur Zukunft des Binnenmarkts (2024) auf. Letta forderte darin eine neue Freiheit für Forschung, Innovation und Bildung, um disziplinäre und künstliche Grenzen abzubauen, rechtliche Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Kooperationen zu verbessern und die Innovationskraft der EU nachhaltig zu stärken.
In der 70-seitigen Broschüre zur Bilanz der ersten Monate der EU-Kommission 2024–2029 werden die bisherigen Initiativen der Kommission in den Bereichen Bildung, Kompetenzen und Skills dargestellt – unter anderem mit Verweis auf die Union of Skills, den Strategieplan für MINT-Bildung, die Choose-Europe-Initiative sowie die geplante Einrichtung eines Europäischen Kompetenzzentrums für Forschungssicherheit und Krisenvorsorge. In ihrer Rede zur Lage der Union fanden diese Themen jedoch – mit Ausnahme eines Hinweises auf das geplante Programm für Medienresilienz – keine explizite Erwähnung. Dies steht im Widerspruch zur Bedeutung, die Bildung und Kompetenzen in den politischen Leitlinien der EU-Kommission 2024–2029 einnehmen, wo sie als zentrale Zukunftsfaktoren genannt werden.
